DI,17.06. Europa

Der Arbeitskreis Politik der „Gruppe kritischer Studenten“ diskutiert wieder – zusammen mit den Tübinger FALKEN – am Dienstag, den 17.06.2014, 20 Uhr
im Club­haus (lin­ker Ein­gang, 1. Stock), Wil­helm­str., Tü­bin­gen
über das Thema:

Europa

(Da am 3.6. viele verhindert waren, vor allem diejenigen, die sich das Thema gewünscht hatten, haben wir mit dem Thema noch nicht angefangen.)
• In Europa sind sehr unterschiedliche Staaten stimmberechtigte Mitglieder: Z.B. die BRD, eine Wirtschaftsmacht, deren Wort Gewicht hat, und am anderen Ende der Liste z.B. Griechenland, das regelmäßig Besuch von der Troika bekommt und Anweisungen entgegennehmen muss. Gibt es eigentlich etwas, was diese Staaten eint? Und was ist es?
• Wenn sich Nationen, denen es nur um die eigene Wirtschaft und die eigene Macht geht, zusammentun, um dadurch das eigene Gewicht zu vergrößern – was kommt dabei wohl `raus? Merkel jedenfalls wirbt „für ein starkes Europa“ mit dem Argument, Deutschland profitiere von der europäischen Einigung wie kein anderes Land.
• Und prompt gibt es die Kritiker, die meinen, Deutschland profitiere nicht, sondern werde „für die Schulden anderer Länder in Anspruch genommen“, und müsse sich dann noch mit dem „Missbrauch der Freizügigkeit“ herumschlagen. Das Ergebnis der Europawahl zeigt: Fast jede Nation hat eine Partei von Europagegnern, die auf dem Vormarsch ist.

Klärung und Diskussion sollen sich, wie von den Teilnehmern gewünscht, zuerst mit dem „Projekt Europa“ selbst befassen, wie es von den beteiligten Staaten installiert und mit Institutionen versehen ist und beständig weiterentwickelt wird, – um sich danach erst denen zuzuwenden, die sich als Kritiker oder Gegner dieser Politik aufstellen. Da wird auch das Verhältnis zum Nationalismus zu klären sein. Wird der durch das Europa-Projekt gebremst? Oder befeuert?